Wegen Maskenaffäre Nüßlein verlässt CSU

Stand: 08.03.2021 16:58 Uhr

Im Zuge der Maskenaffäre hat der Bundestagsabgeordnete Nüßlein die CSU verlassen. Das teilte Generalsekretär Blume mit. Seinen Parlamentssitz will Nüßlein aber trotz scharfer Kritik offenbar behalten.

Der im Zusammenhang mit Maskengeschäften unter Korruptionsverdacht stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Der Generalsekretär der Partei, Markus Blume, sagte, das Präsidium der Christsozialen nehme die Entscheidung zur Kenntnis, seine Mitgliedschaft in der CSU zu beenden. "Dieser Schritt war unausweichlich, auch um weiteren Schaden von der CSU abzuwenden."

Blume forderte von Nüßlein, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen und Wiedergutmachung zu betreiben. Er betonte, die Menschen setzten in Krisenzeiten zu Recht großes Vertrauen in die Politik, das nicht durch das Fehlverhalten einzelner zerstört werden dürfe. "Die Christlich-Soziale Union verurteilt in aller Deutlichkeit, dass Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen. Wer sich an der Not bereichert, lässt es am moralischen Kompass und auch am politischen Anstand fehlen."

Fraktion bereits verlassen

Nüßlein saß fast 20 Jahre für die CSU im Bundestag, zuletzt als stellvertretender Fraktionschef der Union. Er soll Provisionen in Höhe von 660.000 Euro für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken erhalten haben. Die Generalstaatsanwaltschaft München führt deshalb Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Nüßlein bestreitet alle Vorwürfe.

Er hatte bereits am Freitag das Amt als Fraktionsvize der Union niedergelegt und gesagt, er werde im September nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Am Sonntag erklärte er seinen Austritt aus der Unionsfraktion, sein Mandat will er aber bis zum Ende der Wahlperiode behalten.

Löbel legt Mandat umgehend nieder

Dass er noch über ein halbes Jahr Abgeordneter bleiben will, stößt auf scharfe Kritik von allen Seiten. Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel, der ebenfalls wegen sechsstelliger Provisionszahlungen in der Kritik steht, hatte nach heftigem Druck nicht nur seine CDU-Mitgliedschaft beendet und die Unionsfraktion verlassen, sondern auch sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Maskenaffäre: Nüßlein verlässt CSU – der CDU-Abgeordnete Löbel den Bundestag
Björn Dake, ARD Berlin
08.03.2021 16:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 08. März 2021 um 16:30 Uhr.

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