SPD-Euphorie im Wahljahr Völlig losgelöst

Stand: 15.03.2021 16:20 Uhr

Miesepetrig und jammernd - das war gestern. Die SPD von heute ist fröhlich und zuversichtlich. Scholz und Co. berauschen sich am Wahlsieg Dreyers. Die Botschaft: Hier geht noch was. Mit der Realität hat das bislang nur wenig zu tun.

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

Es hat etwas vom Pippilotta-Prinzip, das die SPD gerade inhaliert: "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt." Die Parteispitze sonnt sich im Dreyer-Sieg in Rheinland-Pfalz, lächelt das Desaster in Baden-Württemberg einfach weg und redet Ampel-Modellen auf Bundesebene das Wort - klar, am liebsten unter einem Kanzler Scholz.

Gute-Laune-Partei

Mit Pessimismus will sich die SPD-Spitze zumindest an diesem Nachwahltag nicht aufhalten. Darin hat sie sich lange genug gesuhlt. Dreyers Lächeln berauscht das Willy-Brandt-Haus, Scholz bekommt Flügel, grinst dazu, was bei ihm manchmal etwas verkniffen aussieht - aus Söders Sicht vermutlich schlumpfig. Die SPD malt das Bild einer Gute-Laune-Partei. Doch die rosarote SPD-Welt hat mit der politischen Realität derzeit noch herzlich wenig zu tun.

Die Botschaft ist: Regieren geht ohne Union - und am besten können wir das. Er wolle Kanzler werden, bekräftigt Scholz zu jeder Gelegenheit. Verrückt? Entrückt? Zu diesem Zeitpunkt und mit 16 Prozent im Rücken sicherlich. Aber seit dem Wahlsonntag beginnt sich hier etwas zu verschieben. Beziehungsweise, es tut sich die minmale Möglichkeit auf, dass sich vielleicht in den nächsten Monaten etwas verschieben könnte.

Wenn über einen möglichen Kanzler Scholz nicht mehr gelächelt und diese Option nicht länger ins Reich der Fantasien eines sehr selbstbewussten Kandidaten abgetan wird, hat die SPD bereits alles aus diesem Momentum herausgeholt. Und wenn dann irgendwann über Scholz ernsthaft als Kanzler-Option geredet wird, verlässt die SPD die Pippilotta-Welt und öffnet die Tür ins Reich des Möglichen.

Vorteil Scholz?

Ausgerechnet Scholz. Den parteiinternen Machtkampf um den SPD-Chefposten hat er verloren, dafür ist er jetzt unangefochtener Kanzlerkandidat. Die sonst so zerstrittene SPD steht Seit an Seit neben ihm, dem eigentlich ungeliebten Genossen. Schon das ist ziemlich unglaublich. Ob das einer SPD mit einem Parteichef Scholz gelungen wäre, ist fraglich.

Anders bei der CDU: Hier hat Armin Laschet das Rennen um den Parteivorsitz knapp gewonnen - mehr bislang aber nicht. Die K-Frage schwelt, und damit auch die Zweifel an Laschet. Die Union ist in nervöser Unruhe, sie muss unter Druck Grundsatz- und Machtfragen klären, ein Wahlprogramm erarbeiten - sechs Monate vor der Bundestagswahl drängt die Zeit. Laschets verbale Angriffe auf Scholz belegen nur, wie sehr bei der CDU die Nerven blank liegen.

Auch die Grünen haben ihre K-Frage noch nicht geklärt, doch anders als bei der selbsternannten Kanzler-Partei, ist der Zeitdruck weniger hoch. Das Wahlprogramm immerhin wollen sie am Freitag vorlegen.

SPD mit inhaltlichen Leerstellen

Hier ist die SPD tatsächlich schon am weitesten: Sie hat einen Kandidaten, der zwar nicht immer gut ankommt, über dessen Worthülsen oder Hang zur Überheblichkeit man sich aufregen kann. Der häufig hölzern und gestelzt wirkt. Nur eines lässt sich kaum über Scholz sagen: dass er den Kanzlerjob nicht könnte. An seiner fachlichen Eignung zweifelt eigentlich kaum jemand ernsthaft. Das mangelhafte Corona-Management bleibt an den CDU-Ministern Spahn und Altmaier hängen, Scholz gibt den Macher, Tenor: Was ich anpacke, klappt auch. Das mag die CDU und nach diesem Sonntag vor allem Parteichef Laschet zur Weißglut bringen, ist aus Scholz' Sicht aber eine erfolgreiche Werbung in eigener Sache.

Die SPD hat auch schon ein Wahlprogramm, respektive "Zukunftsprogramm" - irgendwie sozial, digital, klimaneutral soll es sein. Und hier lauert eines der großen Probleme: Kaum jemand weiß, wofür die SPD inhaltlich eigentlich steht. Umfragen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz belegten diese Leerstelle. So sagten trotz erfolgreicher Dreyer-Regierung 62 Prozent der Menschen in Rheinland-Pfalz vor der Wahl, dass sie derzeit gar nicht wüssten, wofür die SPD inhaltlich steht.

Hier hat die Kommunikationsabteilung der SPD also noch viel zu tun.

Krisenmanager statt Kanzlerkandidat

Nun lebt Wahlkampf auch von Visionen. Doch auch die SPD weiß, dass sie jetzt nicht überdrehen darf. Deutschland steckt weiter mitten in der Pandemie, für zu viel parteipolitische Profilierung auf Kosten anderer ist es nicht richtige Zeit. Viele Menschen möchten einfach nur, dass diese Regierung ihre Arbeit ordentlich erledigt und das Land aus der Corona-Krise führt. Wer sich bei dieser Aufgabe als Krisenmanager oder Krisenmanagerin bewährt, kann dann auch gern Kanzlerkandidat oder Kanzlerkandidatin sein.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. März 2021 um 16:00 Uhr.

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