Der langjährige ugandische Machthaber Museveni | Bildquelle: DANIEL URUNGU/EPA-EFE/Shuttersto

Trotz Betrugsvorwürfen Museveni bleibt Präsident in Uganda

Stand: 16.01.2021 19:10 Uhr

Seit 35 Jahren ist Yoweri Museveni im ostafrikanischen Uganda an der Macht - und er wird es wohl auch erst mal bleiben: Bei der Präsidentenwahl sicherte er sich eine weitere Amtszeit. Die Opposition spricht von Betrug.

Ugandas Langzeitherrscher Yoweri Museveni hat die Präsidentenwahl in dem ostafrikanischen Land nach offiziellen Angaben klar gewonnen - und sich damit eine sechste Amtszeit gesichert. Wie die staatliche Wahlkommission mitteilte, holte der 76-Jährige 58,64 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Bobi Wine, ein 38 Jahre alter Popstar und Abgeordneter, kam bei der Abstimmung am Donnerstag demnach auf 34,83 Prozent. Er sprach von "weit verbreitetem Betrug".

Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, war als Hoffnungsträger einer jungen Generation ins Rennen gegangen, die von schlechter Regierungsführung, Korruption und schleppendem Fortschritt frustriert ist. Ihm waren in einer freien und fairen Wahl gute Siegeschancen eingeräumt worden.

Museveni ist in Uganda seit 35 Jahren an der Macht. Er ließ die Verfassung ändern, um abermals antreten zu können. Der Wahlkampf war von Spannung und Gewalt überschattet. Das Internet war am Wahltag weitgehend eingeschränkt, soziale Medien wurden bereits Anfang der Woche gesperrt. Wine sagte, dass Soldaten seine Residenz in Kampala gestern Abend durchsucht hätten.

Amtsinhaber warnt vor Protesten

Museveni warnte die Opposition vor Versuchen, nach seiner Wiederwahl "Chaos zu verursachen" - Sicherheitskräfte würden Proteste entschlossen niederschlagen. "Niemand wird hier Chaos verursachen, weil wir jeden brechen werden, der es versucht, denn das ist kein Spaß." Der Generalsekretär von Wines Partei National Unity Platform (NUP), David Rubongoya, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Sicherheitskräfte damit begonnen hätten, NUP-Mitglieder und Unterstützer zu verhaften.

Neben dem Präsidenten wählten die Ugander auch ein neues Parlament. In dem eigentlich stabilen und friedlichen Land mit 44 Millionen Einwohnern gibt es seit Monaten Spannungen. Sicherheitskräfte gingen immer wieder gegen Oppositionsanhänger und -kandidaten vor. Dutzende Menschen starben bei Protesten im November.

Das Durchschnittsalter in dem ostafrikanischen Staat liegt bei 16 Jahren, drei Viertel der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Gleichzeitig hat der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner zugenommen. Für viele hat Musevenis frühere Beteiligung am Sturz von Diktator Idi Amin keine Bedeutung mehr. Vor allem bei der Jugend kommt Ex-Popstar Wine mit seinen Liedern über wirtschaftliche und gesellschaftliche Ungleichheiten gut an.

Langzeit-Präsident Museveni laut offiziellem Ergebnis wiedergewählt
Antje Diekhans, ARD Nairobi
16.01.2021 19:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 16. Januar 2021 um 16:03 Uhr.

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