
Wahl in Sri Lanka Familie Rajapaksa gewinnt
Stand: 07.08.2020 07:28 Uhr
In Sri Lanka bleiben die Rajapaksa-Brüder an der Macht. Bei der Parlamentswahl verpasst ihre Partei eine Zweidrittelmehrheit nur knapp. Das Ziel einer Verfassungsänderung ist dennoch greifbar.
Die Partei SLPP von Sri Lankas Präsident Gotabhaya Rajapaksa und seiner mächtigen Familie hat die Parlamentswahl klar gewonnen. Sie errang 145 von 225 Sitzen, wie die Wahlkommission in der Nacht mitteilte. Da Verbündete noch mindestens fünf weitere Mandate holten, verfügt die SLPP nun über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, mit der sie die Verfassung ändern können. Die Opposition ist gespalten.
Rajapaksa möchte einen Verfassungsartikel streichen, der die Amtszeit des Präsidenten beschränkt und vorsieht, dass unabhängige Kommissionen Polizei und Öffentlichen Dienst überwachen.
Die Brüder sind Präsident und Premier
Die Rajapaksas gehören einer Politikerfamilie an, die seit 2019 auf dem Weg zurück an die Macht ist: Im November gewann Gotabaya Rajapaksa die Präsidentenwahl. Der Ex-Armeeoffizier ernannte seinen älteren Bruder Mahinda zum Premierminister. Dieser war 2015 nach einer Revolte in der eigenen Partei wegen angeblicher Vetternwirtschaft und Korruption als Präsident abgesetzt worden.
Präsident Gotabhaya Rajapaksa präsentiert sich als starker Mann und hatte so auch im vergangenen November die Präsidentenwahl gewonnen. Nach den islamistischen Anschlägen auf Christen an Ostern 2019 mit mehr als 260 Toten hatte er für mehr Sicherheit geworben.
Beliebt bei der singhalesischen Mehrheit
Zuvor war er als Verteidigungsminister - als sein Bruder Mahinda Präsident war (2005-2015) - verantwortlich für einen brutalen Militäreinsatz gegen tamilische Aufständische. Mit dessen Niederschlagung endete 2009 nach mehr als einem Vierteljahrhundert auf der Insel der Bürgerkrieg.
Dafür sind er und sein Bruder besonders bei der singhalesischen Mehrheit, die knapp 70 Prozent der Bevölkerung ausmacht, beliebt. Die Brüder Rajapaksa haben das Land stark geprägt. Ihnen hat auch geholfen, dass der Inselstaat die Corona-Pandemie relativ gut zu bewältigen scheint. Im 22-Millionen-Einwohner-Land gibt es nach offiziellen Angaben weniger als 3000 bekannte Infektionen und elf Tote.
Familien-Clan in Sri Lanka kann seine Macht weiter ausbauen
Silke Diettrich, ARD Neu-Delhi
07.08.2020 07:44 Uhr
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