Joe Biden  | Bildquelle: AFP

Coronavirus in den USA Biden will Billionen-Hilfspaket

Stand: 15.01.2021 05:14 Uhr

Der baldige US-Präsident Biden hat ein weiteres gewaltiges Hilfspaket vorgeschlagen - inklusive erhöhter Direktzahlungen. Im Land gibt es derweil ebenfalls Kritik am Impfprogramm. Biden spricht sogar von einem Fehlschlag.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will die Coronavirus-Pandemie und ihre Folgen mit einem 1,9-Billionen-Dollar-Programm in den Griff bekommen. Impfungen sollten beschleunigt, Unternehmen, Einzelstaaten, Kommunen und Einzelpersonen unterstützt werden, sagte Biden. "Wir haben nicht nur eine wirtschaftliche Notwenigkeit, jetzt zu handeln. Ich glaube, wir haben eine moralische Verpflichtung."

Angesichts des menschlichen Leids gebe es keine Zeit zu verlieren. In den Kampf gegen die Pandemie sollen 400 Milliarden Dollar (etwa 330 Milliarden Euro) fließen. Der Rest ist für Wirtschaftshilfen vorgesehen. Finanziert werden soll das Programm durch neue Schulden. Wegen der momentan niedrigen Zinsen sei dies zu meistern, sagten Berater des künftigen Präsidenten.

Weitere Direktzahlung von 1400 Dollar geplant

Biden schlug vor, die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner sollten Schecks in Höhe von 1400 Dollar erhalten, die zusätzlich zu den jüngst beschlossenen 600 Dollar ausgezahlt werden sollen. Die vorübergehend erhöhte Arbeitslosenhilfe soll ebenso verlängert werden wie das Moratorium für Entlassungen Angestellter und Zwangsräumungen rückständiger Mieter. Der Mindestlohn soll auf 15 Dollar pro Stunde angehoben werden.

Biden hatte schon im Wahlkampf erklärt, die Wirtschaft könne sich nur erholen, wenn das Virus unter Kontrolle gebracht werde. In den USA sind zwar seit dem Impfstart im Dezember mehr als 30 Millionen Dosen verteilt worden. Geimpft worden waren dagegen erst etwa elf Millionen Menschen. Biden nannte das einen jämmerlichen Fehlschlag.

Biden plant Schulöffnungen im Frühjahr

Biden möchte in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Impfungen verabreichen und die meisten Schulen im Frühjahr wieder öffnen lassen. Das Impfprogramm soll mit zusätzlich 20 Milliarden Dollar vorangetrieben werden. 50 Milliarden Dollar sollen für zusätzliche Tests ausgegeben werden, die bei der Wiederöffnung der Schulen eine entscheidende Rolle spielen dürften.

Die Schulen selbst sollen 130 Milliarden Dollar für den Infektionsschutz erhalten. Außerdem sollen zusätzliche 100.000 Menschen im Gesundheitswesen angestellt werden, die Kontakte infizierter zurückverfolgen und Menschen zur Impfung ermuntern sollen.

Vorschläge vor ungewisser Zukunft im Kongress

Zugleich bemühte sich Biden, keine allzugroßen Erwartungen zu wecken. Die USA seien zwar besser ausgerüstet als jedes andere Land der Welt, sagte er. "Aber selbst mit all diesen kleinen Schritten wird es seine Zeit dauern", fügte Biden hinzu. Und billig werde es auch nicht. Welche Aussichten Bidens Programm im Kongress hat, war unklar. Die Repräsentantenhausvorsitzende Nancy Pelosi und der Fraktionschef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, lobten die Vorschläge zwar und versprachen, sie nach Bidens Amtsübernahme am kommenden Mittwoch so schnell wie möglich zu beschließen.

Doch die Mehrheiten der Demokraten sind knapp und die Republikaner dürften sich vor allem gegen den höheren Mindestlohn und mehr Geld für die Einzelstaaten sperren. "Erinnern wir uns, dass ein überparteiliches 900-Milliarden Covid-19-Hilfspakt erst vor 18 Tagen Gesetz geworden ist", twitterte der republikanische Senator John Cornyn. Biden hat dieses Gesetz allerdings nur als Abschlagszahlung gewertet und für Februar bereits weitere Gesetze angekündigt.

Gewählter US-Präsident Biden will weiteres Corona-Hilfspaket
Torsten Teichmann, ARD Washington
15.01.2021 06:33 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 15. Januar 2021 Inforadio um 06:21 Uhr und die tagesschau um 09:00 Uhr.

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