Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, spricht am 13.01.2018 in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) beim SPD-Landesparteitag. Die Landes-SPD kam im Harz zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen und um über die Bundespolitik zu diskutieren.  | Bildquelle: dpa

Nach Sondierungen SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen GroKo

Stand: 13.01.2018 17:55 Uhr

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat sich gegen die Bildung einer Große Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. GroKo-Kritiker wie Juso-Chef Kühnert feiern dies als Erfolg. Bei der Parteispitze wächst nun die Angst vor einem Scheitern des Projekts.

Die SPD in Sachsen Anhalt will keine Koalition mit der Union auf Bundesebene. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und vier weiterer SPD-interner Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten auf dem Landesparteitag in Wernigerode mit der denkbar knappen Mehrheit von 52 zu 51 Stimmen angenommen.

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"Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich", heißt es in der Begründung des Papiers nach einer leidenschaftlich geführten Debatte. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, der als Gastredner auf dem Landesparteitag sprach, begrüßte das Ergebnis auf Twitter.l

Gabriel warb für Vertrauen

Vor der Abstimmung hatte Außenminister Sigmar Gabriel, der ebenfalls als Gastredner in Wernigerode auftrat, vergeblich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.

Er sprach mit Blick auf die Sondierungen von einem "sehr guten Ergebnis". Gabriel riet dazu, Vertrauen zu den Parteimitgliedern zu haben, die nach möglichen Koalitionsverhandlungen über eine SPD-Regierungsbeteiligung entscheiden müssten - und kritisierte, dass überhaupt zunächst ein Sonderparteitag den Weg für die Verhandlungen freigeben soll.

Sachsen-Anhalt stellt sechs der 600 Delegierten

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt sechs der 600 Delegierten.

In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet. Der Beschluss bedeutet einen schweren Dämpfer für SPD-Chef Martin Schulz.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 13. Januar 2018 um 18:00 Uhr.

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